Sonntag, Oktober 21, 2007

RE: Eiliger Fernsehtipp --- bitte weiterleiten! - Montag, 22. Oktober um 21.45 Uhr in der ARD +++Jugendamt entgleist + Richter-Senate in Naumburg (und auch Halle?) kolabiert und entgleist

Der Spiegel lässt mit seinem Richter-Bericht auf sich warten, er wird nicht in der morgigen Ausgabe sein, die heute an Abonennten schon ausgeliefert wurde.
Liebe Gruesse Franz Romer
 
Zum Fernsehbericht nochmals kurz:

Kindesentzug auf Verdacht?
Die unkontrollierte Macht der Jugendämter

Kindesentzug auf Verdacht? (Foto: dpa)Mit dutzenden Fällen von Kindesentzug in Deutschland müssen sich das Europaparlament und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigen. Rechtsbruch gehört laut Insidern bei deutschen Jugendämtern zum Alltag. Kein Wunder, existiert doch keine funktionierende Kontrolle der Jugendämter in Deutschland. Und das, obwohl die Macht der Sachbearbeiter bis zur Kindeswegnahme reicht. Im europäischen Vergleich sind die deutschen Jugendämter damit bisher einzigartig. report MÜNCHEN begleitete zwei Fälle.

 

 

Es wurde in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und heute auch während einer Autofahrt im Saarland gedreht.



From: Franz Romer [mailto:me@franz-romer.com]
Sent: Saturday, October 20, 2007 7:32 PM
To: 'auslandsliste-owner@yahoogroups.de '; 'fr4e@yahoogroups.com'; 'jugendamtopfer@yahoogroups.de'; 'papa-info@listserv.shuttle.de'
Subject: Eiliger Fernsehtipp --- bitte weiterleiten! - Montag, 22. Oktober um 21.45 Uhr in der ARD +++Jugendamt entgleist + Richter-Senate in Naumburg (und auch Halle?) kolabiert und entgleist
Importance: High

Entwurf – Franz Romer – Düsseldorf, den 20.10.2007

 

Eiliger Fernsehtipp --- bitte weiterleiten!  - Montag, 22. Oktober um 21.45 Uhr in der ARD   +++Jugendamt entgleist + Richter-Senate in Naumburg (und auch Halle?) kollabiert und entgleist

 

+++Info+++  Verteilerlisten, Presse, Internationale Presse, Familiennetzwerk + Blogs + EGMR-Menschrechtsopfer Haase Münster, Görgülü, Sommerfeld

 

Guten Morgen ++ Es bahnt sich eine Wendezeit an! Bitte unterrichten Sie dringend alle Eltern und Grosseltern, die Sie kennen, von diesem Report im Fernsehen und vom Spiegel.

 

Wir müssen dringend daran arbeiten, dass wir Demokratie bekommen - das ist ein anstrengendes Geschäft. Sie werden es feststellen, wenn Sie den Film sehen. Bitte informieren Sie alle, sprechen Sie mit Ihren Nachbarn und Freunden. Wer sich die Mühe macht, kann den scharf analysierten Beitrag von Bert Steffens, Andernach lesen über den zutiefst undemokratischen Aufbau der Jugendämter auf meiner Webseite (http://www.kindesraub.de/index.php?menuid=44 ). Mit der Rolle der Jugendhilfeausschüsse werden wir uns noch später beschäftigen müssen. Dort arbeiten die Politiker und die finanzielle Nutzungsgemeinschaft Hand in Hand. Angeblich soll das demokratisch sein.

 

Dann scheint meine Strafanzeige gegen die Richter am Landgericht Halle Wirkung zu zeigen, da sich jetzt der Spiegel für das Thema erwärmt. Folter in Deutschland! So schlimm es sich anhört, es leider Realität. Es wurde von mir nachgewiesen, dass nicht nur der (einzelne) Richter-Senat am OLG Naumburg kollabiert ist, wie Dr. Lamprecht schrieb, sondern offenkundig auch ein weiterer Richter-Senat am Landgericht Halle. Die Strafanzeige lesen Sie hier:

 

Mindestens ist es auch gelungen einen weiteren Richter, der Wikipedia teilweise verunreinigte - auch vom Landgericht Halle - dort von seiner Wikipedia-Schreibtätigkeit zu entlasten. Das war auch notwendig, denn Richter sollen Recht sprechen (GG) und nicht Wikipedia mit ihrer Gesetzes-Exegese belasten oder sich undemokratisch, möglicherweise auch gesetzeswidrig, in Jugendhilfeausschüssen und entsprechenden Vereinen zu beschäftigen. Bei letzteren Aktivitäten geht es nicht um das notorisch zitierte Kindeswohl. Eher um Willkür und Macht. Unsere Gerichte kollabieren leider tausendfach jeden Tag, wenn ich den Zahlen von Dr. Egon Schneider glauben darf (ZAP-Report).

 

Wir brauchen Menschenrechte im Grundgesetz (EMRK) und keine verlogenen Kinderrechte oder ausgehöhlte Grundrechte und Willkürlichkeit („die Würde" des Menschen), denn Kinder sind auch Menschen. Die Gesetzesaktionen, die jetzt anlaufen, wie Änderung des BGB § 1666 (mit dem Ziel unsere Kinder leichter in die Heime und Pflegefamilien zu füllen), Rechtsberatungsgesetz (ein reinrassiges Nazigesetz, mutiert zum Schutz der Staatsorgane) und das Familiengesetz müssen gestoppt werden. Hier ist ein beispielsloses Programm zur Vernichtung der Familien gestartet worden, was gestoppt werden muss.[1]

 

Eva Herman hat etwas provokantes, was den Menschen deutlich macht: hier muss viel aufgearbeitet werden, zumal jetzt allen zu dämmern scheint, dass die Nazizeit noch nicht ordentlich bearbeitet wurde und uns immer wieder auf die Füße fällt. Hitler konnte das nicht alleine, da brauchte es händeringend unsere Eltern, von denen eine ganze Menge auch Richter waren. Wir müssen Richter wählen und abwählen können. Wir brauchen keine Heilige-Kerner-Inquisition. Nicht-Fachleute müssen auch mal etwas unklar sagen können dürfen. Die Professorale und Richter-Welt war bislang nicht hilfreich, bei diesem Thema. Eher hilfreich beim Vertuschen, wie auch ein Günter Grass.

 

 

Eben bekam ich folgende Information zugespielt.

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Wenn über das Wochenende nichts Außergewöhnliches passiert und daher von den Medien nichts mehr aktualisiert werden muss, Sondersendungen ins Programm eingeschoben werden müssen oder ähnliches mehr, freue ich mich sehr, Sie auf zwei Veröffentlichungen hinweisen zu dürfen und

 

empfehle am kommenden Montag, 22. Oktober um 21.45 Uhr in der ARD:

Kindesentzug auf Verdacht?
Die unkontrollierte Macht der Jugendämter

Kindesentzug auf Verdacht? (Foto: dpa)Mit dutzenden Fällen von Kindesentzug in Deutschland müssen sich das Europaparlament und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigen. Rechtsbruch gehört laut Insidern bei deutschen Jugendämtern zum Alltag. Kein Wunder, existiert doch keine funktionierende Kontrolle der Jugendämter in Deutschland. Und das, obwohl die Macht der Sachbearbeiter bis zur Kindeswegnahme reicht. Im europäischen Vergleich sind die deutschen Jugendämter damit bisher einzigartig. report MÜNCHEN begleitete zwei Fälle.

 

 

Es wurde in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und heute auch während einer Autofahrt im Saarland gedreht.

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Desweiteren empfehle ich am gleichen Tag die Lektüre des SPIEGEL. Darin erscheint ein Artikel über die Justiz, genauer: es geht um den Nichtannahmebeschluß des Landgerichts Halle im Fall der drei Naumburger OLG-Richter, denen Willkür und Rechtsbeugung vorgeworfen wird. 

 

Die zuständige Generalstaatsanwaltschaft ist, wie bekannt, in die Beschwerde gegangen. Der "Fall" liegt nun pikanterweise beim OLG Naumburg.

Hintergrund dieses Verfahrens ist der mittlerweile bekannte Fall "Görgülü". SPIEGEL-Redakteur Dr. Markus Verbeet wird Neues enthüllen.

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Franz J. A. Romer
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[1] Konkretes Fehlverhalten und die Gefahrverursachung  in der Praxis schwer feststellbar und darzulegen

 

Auf Seite 16 http://dip21.bundestag.de/dip21/brd/2007/0550-07.pdf - Stellungnahme:

(Zitat)

Der Entwurf sieht vor, das Tatbestandsmerkmal des „elterlichen Erziehungsversagens" aus dem Normtext des § 1666 Abs. 1 BGB zu streichen. Hierfür sind folgende Gründe maßgeblich: In der Praxis ist ein konkretes Fehlverhalten und die Gefahrverursachung häufig schwer festzustellen und darzulegen.

(Zitat Ende)

 

Kommentar Franz Romer

Weil eben ein konkretes Fehlverhalten und die Gefahrverursachung schwer feststellbar sei, müssen die Staatsorgane in die Lage versetzt werden, die "notwendigen" Dinge, ohne viel Federlesen zu tun.

Da scheinen wir beim Kernpunkt des Problems zu sein. Wenn ein konkretes Fehlverhalten und die Gefahrverursachung schwer festzustellen und darzulegen ist (Pisa-Folge?), dann ist die Frage, was die denn überhaupt feststellen können und womit die da handeln. Darüber würde ich jetzt empfehlen dringend eine Diskussion loszutreten und die Abgeordneten entsprechend bei abgeordnetenwatch.de entsprechend zu befragen.

 

Das zu den oben genannten Gesetzen wird ja schon pressemäßig vorbereitet, wahrscheinlich durch das Ministerium "Nicht für Männer". Ein erster Beleg ist die unten Presseinfo. Da wird schon mal vorbereitet, dass sehr viel mehr Heim- und Pflegeplätze benötigt werden, wo dann die Gelder reinkommen, die den "normalen, eigentlich unbrauchbaren Eltern" vorenthalten werden.

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