Was hat Khaled al Masri mit Folter- und Menschenrechtsverletzungen zu tun? EGMR-Fälle Haase, Görgülü, Sommerfeld usw.

 

 

 

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EFE1ED3DBD1BB4209B08EA98447825108~ATpl~Ecommon~Skomlist~Ak~E72695.html

 

Khaled El Masri - Folteropfer - Menschenrechtsverletzung

Franz Romer (franzja)

18.05.2007, 19:08

Opfer von Menschenrechtsverletzungen und Folter sind beklagenswerte Opfer staatlicher Willkür, zunächst Amerikanischer nun auch Deutscher. Statt diese Opfer zu rehabilitieren und zu schützen wie es der Bürger als Souverän in Art. 1 GG verlangt, geschieht, wie üblich, meist gar nichts.
Was denkt denn die Legislative, Exekutive und Judikative eigentlich, wie sich solche Verletzungen anfühlen?
Abgesehen davon, dass der Staat die Menschen weiter unter Druck setzt, durch Abhörmaßnahmen seines Anwaltes wird hier genauso vorgegangen, wie ich das bei EGMR Urteilen feststelle: Im EGMR-Fall Haase, Münster, EGMR-Fall Görgülü, Jugendamt Wittenberg und Leipzig und EGMR-Fall Sommerfeld, um nur die markantesten hervorzuheben, geht das Treiben der staatlichen Willkür munter weiter, so, als ob es keine Verurteilung der Deutschen Praxis der Menschenrechtsverletzung gegeben habe. Arme Mitbürger!

Franz J. A. Romer, Düsseldorf me@franz-romer.com