23. Umsetzung Menschenrechte in Europa - "Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament: RUB-Professor gibt Studie zur Parlamentsarbeit heraus

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Josef König
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Subject: [idw] "Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament:
RUB-Professor gibt Studie zur Parlamentsarbeit heraus

Informationsdienst Wissenschaft - idw - Pressemitteilung
Ruhr-Universität Bochum, Dr. Josef König, 29.03.2007 16:27

"Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament: RUB-Professor gibt
Studie zur Parlamentsarbeit heraus

"Beyond Activism" heißt eine Bochumer Studie, die kürzlich unter der
Leitung von Prof. Dr. Horst Fischer erstellt, veröffentlicht und in
einer Sondersitzung am 27.3.2007 vor dem Unterausschuss
"Menschenrechte" in Brüssel vorgestellt wurde. In der Studie gibt der
Akademische Direktor des "Instituts für Friedenssicherungsrecht und
Humanitäres Völkerrecht" (IFHV) der Ruhr-Uni Bochum einen Überblick
über die Menschenrechtsarbeit des Europäischen Parlaments. Aufgrund
der Studie hat das Parlament zugesagt, seine Ausschüsse
umzuorganisieren. Es wertet die Ergebnisse als Meilenstein der
Forschung zum Thema "Menschenrechte".

Bochum, 29.03.2007
Nr. 112

"Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament
RUB-Professor gibt Studie zur Parlamentsarbeit heraus
Im Zentrum: Die Europäische Menschenrechtspolitik

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - das sind die
grundlegenden Werte der Europäischen Union. Mit einer aktiven
Menschenrechtspolitik engagiert sich die EU dafür, dass alle Staaten
innerhalb und außerhalb der EU diese Grundwerte achten. Die Union
spricht sich damit ausdrücklich gegen jede Form von Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aus. "Beyond Activism" heißt
eine Bochumer Studie, die kürzlich unter der Leitung von Prof. Dr.
Horst Fischer erstellt, veröffentlicht und in einer Sondersitzung am
27.3.2007 vor dem Unterausschuss "Menschenrechte" in Brüssel
vorgestellt wurde. In der Studie gibt der Akademische Direktor des
"Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht"
(IFHV) der Ruhr-Uni Bochum einen Überblick über die
Menschenrechtsarbeit des Europäischen Parlaments. Aufgrund der Studie
hat das Parlament zugesagt, seine Ausschüsse umzuorganisieren. Es
wertet die Ergebnisse als Meilenstein der Forschung zum Thema
"Menschenrechte".

Neu organisierter Menschenrechtsausschuss

Die Parlamentsvertreter lobten die Studie, in der die Herausgeber die
parlamentarische Arbeit der letzten zehn Jahre analysiert haben. Dabei
geht es um Resolutionen, Hearings und diplomatische Aktivitäten wie
den Sakharov-Preis. Ihn verleiht das Europäische Parlament seit 1988
jährlich an Menschen und Organisationen, die sich für die Verteidigung
der Menschenrechte und für geistige Freiheit engagieren. Aus ihren
Analysen leiteten die Autoren zahlreiche Vorschläge ab, wie das
Parlament seine Arbeit künftig weiter verbessern kann. So hat das
Europäische Parlament bereits zugesagt, in den nächsten Monaten seine
Ausschüsse umzustrukturieren. Aus dem Menschenrechtsunterausschuss
wird dann seiner wachsenden Bedeutung nach ein vollwertiger Ausschuss.
Prof. Fischer stellte die Ergebnisse der Studie vor hochkarätigem
Publikum vor: Neben Hans-Gerd Pöttering, dem Präsident des Parlaments,
waren auch Hélène Flautre (Vorsitzende des Unterausschusses
"Menschenrechte") und weitere Ratsmitglieder sowie zivile Würdenträger
anwesend.

50 Empfehlungen auf allen Ebenen

Die Studie entstand in Zusammenarbeit mit Autoren des
Menschenrechtszentrums in Venedig, dessen Präsident Prof. Fischer seit
2002 ist. Insgesamt bietet die Studie mehr als 50 Empfehlungen, die
die gesamte Bandbreite der parlamentarischen Arbeit abdecken. Sie
reichen von der verbesserten Koordination innerhalb der Europäischen
Union bis hin zur Entwicklung der Kontrollfunktion des Parlaments
gegenüber anderen EU-Institutionen. Es ist die erste umfassende Studie
zu diesem Thema, die durch ihre vielen analysierten Fälle den Anspruch
und die Wirklichkeit der Menschenrechtsarbeit des Europäischen
Parlaments zeigt.
Prof. Fischer, der neben seiner Tätigkeit an der RUB auch Professor
für Internationales Humanitäres Recht an der Universität Leiden ist,
hat zudem das Amt des Präsidenten der NOHA (Network on Humanitarian
Assistance) in Brüssel inne.

Titelaufnahme
Fischer, Horst; Lorion, Sebastian; Ulrich, George: Beyond Activism.
The Impact of the Resolutions and Other Activities of the European
Parliament in the Field of Human Rights Outside of the European Union.
333 Seiten, Marsilio, Venedig, ISBN 88-317-9215.

Weitere Informationen

Prof. Dr. Horst Fischer, Institut für Friedenssicherungsrecht und
Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum, NA 02/27,
Tel. 0234/32-27366, Fax: 0234/32-14208, E-Mail: horst.fischer@rub.de
IFHV im Internet: http://www.ruhr-uni-bochum.de/ifhv/

Arten der Pressemitteilung:
Forschungsergebnisse
Publikationen

Sachgebiete:
Gesellschaft
Politik und Recht

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Prof. Horst Fischer am 27.3. in Brüssel

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